Öffentliche Sitzung des Stadtrats am 24. Juli 2020

Freitag, den 24. Juli 2020 im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 24.07.2020, findet im Markrafensaal Schwabach, in der Ludwigstarße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt:

1. Konzern Städtische Werke Schwabach Jahresberichte 2019; Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Stadtdienste Schwabach GmbH;

2. Sachstandsbericht zur Einführung des Dokumentenmanagementsystems (DMS)

3. Einführung papierloser Stadtrat und Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

4. Besetzung des Wirtschaftsausschusses

5. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

6. Marionettenbühne – künftiger städtischer Zuschuss

7. Adolph von Henselt-Musikschule – Änderung der Gebührensatzung

8. Errichtung einer Staatlichen Fachoberschule Schwabach

9. Aufhebung der Satzung für die Städtische Berufsoberschule Schwabach (BOS)

10. Erlass einer Satzung für die Frauenkommission der Stadt Schwabach

11. Mobilitätsplan Stadt Schwabach – Aufstellung, Planungsablauf und Beteiligungsprozess

12. Sachstand zum 365-Euro-Ticket und Haltung der Stadt Schwabach

13. Beteiligung der Stadt Schwabach am Städtebündnis „Sichere Häfen“

14. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVVGN)

15. Schaffung von 50 Kindergartenplätzen, Interimsmaßnahme Kita Galgengartenstr., Betreiber: Diakoneo

16. Kindertagesstätte Unterreichenbach: Ersatzneubau und Interimsnutzung

17. Abfallwirtschaft;
    1. Betriebsabrechnung 2019 und Vorkalkulation 2021 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH;
    2. Investitionsplan EZS 2021

18. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020

19. Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

20. Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

21. Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

22. Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht