Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 29. September 2023

Freitag, den 29. September 2023, im Sitzungssaal des Bürgerhauses am Königsplatz 33a in Schwabach: 
Öffentliche Sitzung des Stadtrats 

Schwabach – Am Freitag, den 29. September 2023, findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses am Königsplatz 33a in Schwabach, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt: 

1. Eintritt und Vereidigung eines Stadtratsmitglieds 

2. Umbesetzung von Ausschüssen, der Pflegschaft für die Volkshochschule und die Bibliothek sowie eines Sitzes im Aufsichtsrat der Städtische Werke Schwabach GmbH 

3. Neuerlass der Satzung für die VHS Schwabach 

4. Bestellung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters für die Europawahl am 09. Juni 2024 

5. Adam-Kraft-Gymnasium – Generalsanierung des Altbaus; Terminschiene und VgV-Verfahren 

6. Entwurf des Haushaltsplanes 2024 

7. Jahresabschluss 2021 der Stadt; Entlastung und Ergebnisverwendung 

8. Workshop des Wirtschaftsausschusses zur Innenstadtentwicklung 

9. KommunalBIT AöR; Vorlage des Jahresabschlusses 2022 

10. Zuweisungen nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) Förderung von Kindertageseinrichtungen – Rahmenbeschluss – 

11. Altstadtsatzung (AStS), 3. Satzung zur Änderung der Satzung 

12. Digitaler Energienutzungsplan – Ergebnispräsentation 

13. Verbesserungen in der Verkehrsdatenerhebung – Anschaffung von Verkehrszählgeräten unterstützt durch Bundesförderung 

14. 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung