Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 23. Juli 2021

Freitag, den 23. Juli 2021 im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 23. Juli 2021, findet im Markrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit foldender Tagesordnung statt:

1. Nicht öffentlich

2. Wahl und Amtszeit eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Mobilität und Klima-schutz

3. Konzern Städtische Werke Schwabach Jahresberichte 2020; Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH

4. Neustrukturierung der Honorar- und Entgeltordnung der Volkshochschule Schwabach

5. Umsetzung des Förderprogrammes „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte – SoLD“

6. Beschaffung von Luftreinigungsgeräten

7.  

   Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-IX-18 „Quartier Drei-S“, Satzungsbeschluss

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-XII-20 „Firmenzentrale Apollo – Alte Rother Straße 2-4″ – Satzungsbeschluss

10. Anfrage zu Kinderarmut – Antrag der FDP/Freie Demokraten

11. Kindertagespflege Schwabach: Vorschlag zur Erhöhung der laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege und Beschluss der Kindertagespflegebeitragssatzung – KTBS

12. Vorstellung des statistischen Jahrbuches 2020

13. Schwabach 2029; Planung von Investitionen

14. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Schul- und Sportamt; Stellenschaffung „SB IT Schulen“

15.  

    Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Kulturamt – Sachgebiet Bibliothek und Medienzentrum; Umsetzung eines Organisationsgutachtens

16. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Amt für Senioren und Soziales; Umsetzung eines Organisationsgutachtens

17. Abfallwirtschaft;
    1. Betriebsabrechnung 2020 und Vorkalkulation 2022 für den Betrieb
    des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste
    Schwabach GmbH;
    2. Investitionsplan EZS 2022

18. Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2020

19. Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2021

20. Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2020 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht

21. Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

22. Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

23. Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

24. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

25. Luitpoldschule; Mehrkosten Sanierung

26. Radverkehrsführung B2 Wolkersdorf – M04/M05 Radkonzeption