Öffentliche Sitzung des Stadtrats am Freitag, den 31. März 2023

Freitag, den 31. März 2023 um 16.00 Uhr im Markgrafensaal in der Ludwigstraße in Schwabach

Öffentliche Sitzung des Stadtrats im Markgrafensaal Schwabach
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Freitag, den 31. März 2023, im Markgrafensaal:
Öffentliche Sitzung des Stadtrats

Schwabach – Am Freitag, den 31. März 2023, findet im Markgrafensaal Schwabach, in der Ludwigstraße 16, um 16.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt: 

  1. Digitaler Energienutzungsplan – Ergebnispräsentation 

  2. Ernennung und Vereidigung des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Mobilität und Klimaschutz 

  3. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Schwabach – Bestattungssatzung (BestS) 

  4. Zulässigkeit des Bürgerantrags „Straßenplanung Wolkersdorfer Hauptstraße und Unterer Grund ein-schließlich Bushaltestellen“ 

  5. Abberufung und Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Wasserversorgung Fränki-scher Wirtschaftsraum 

  6. Abberufung und Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Wasserversorgung der Schwarzachgruppe 

  7. Abberufung und Bestellung eines neuen Stellvertreters für den Zweckverband Verkehrsverbund Groß-raum Nürnberg (ZVGN) 

  8. Generalsanierung Zwieseltal-Schulturnhalle; Einleitung Verfahren nach VgV 

  9. Neubau Feuerwehrhof – Projektstart 

  10. Nachnutzung Hallenbad; Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen; Erweiterung des Sanierungsgebietes SAN O um das Hallenbad, FlNr.552/3 und Teile des Verbindungsweges Wittelsba-cherstraße – Schillerplatz, FlNr. Teile aus 552/15, 552/16, 1224/2, Einleitungsbeschluss der Ände-rungssatzung und Beauftragung der vorbereitenden Untersuchung 

  11. Bebauungsplan P-11-19 „Pfannestiel“ – Billigungsbeschluss 

  12. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2023; Teilung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung 

  13.  

    Überprüfung der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt „Beitritt der Stadt Schwabach zur Initiative ‚Lebenswerte Städte und Gemeinden‘ – Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen“ aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 13.03.2023 

  14. Aussprache Mobilitätsplan; Antrag der Stadtratsfraktion B.90/Die Grünen 

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